Rechtsberatung zum Ehegattenunterhalt

Nicht nur Eltern müssen Unterhalt für ihre Kinder leisten. Auch Ehepartner / Lebenspartner können einander zum Unterhalt verpflichtet sein, wenn die jeweiligen Voraussetzungen erfüllt sind.

Welche Voraussetzungen das sind und ob diese erfüllt, hängt vom jeweiligen Unterhaltstatbestand ab und kann nur im Einzelfall geprüft und berechnet werden. Hier ist eine umfassende Beratung durch einen Rechtsanwalt aus dem Bereich des Familien- und Scheidungsrechts unerlässlich. Vermeiden sie Streit und Kosten. Wir finden mit Ihnen gemeinsam eine faire Regelung zum Unterhalt.

Hierbei werden 3 Unterhaltsgruppen unterschieden:

  •     Familienunterhalt – Unterhalt während der intakten Ehe
  •     Trennungsunterhalt – Unterhaltsanspruch von der Trennung bis zur Scheidung
  •     Geschiedenenunterhalt – möglicher nachehelicher Unterhaltsanspruch ab Rechtskraft der Scheidung

Die Höhe des Unterhaltsanspruches berechnet sich aus dem Einkommen der Ehegatten/Lebenspartner und danach, inwieweit das Einkommen das eheliche Leben geprägt hat.

Zentrale Frage ist stets, wie das “unterhaltsrelevante” Einkommen zu berechnen ist. Zum Einkommen zählt z.B. auch, welcher Mietaufwand erspart wird, sofern in einem Eigenheim gewohnt wird. Auch das sog. “fiktive Einkommen”, also dass Einkommen, was ein Ehegatte verdienen könnte, wenn er/sie sich entsprechend um Arbeit bemühen würde, kann im Einzelfall dem unterhaltsrelevanten Einkommen hinzugerechnet werden.

Vom Einkommen sind sogenannte eheprägende Verbindlichkeiten abzuziehen. Welche Verbindlichkeiten eheprägend sind, muss wiederum für jeden Abzugsposten einzeln und individuell geprüft werden.

Nachehelicher Unterhalt kann aus einer Vielzahl von Gründen gewährt oder verwehrt werden. So bestehen neben dem Kinderbetreuungsunterhalt, der mindestens gewährt werden muss, bis das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat, u.a. noch die Möglichkeiten auf Aufstockungsunterhalt sowie Unterhalt wegen Alters oder Krankheit.

Kindesunterhalt

Der Kindesunterhalt ist durch die sogenannte Düsseldorfer Tabelle und ihre Umsetzung durch die Rechtsprechung der einzelnen Bundesländer weitgehend geregelt und genau berechenbar.

Grundsätzlich richtet sich die Unterhaltspflicht der Eltern für minderjährige Kinder nach der Höhe ihres Einkommens und hängt zudem davon ab, bei welchem Elternteil die Kinder leben. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, erfüllt seine Unterhaltspflichten meist bereits mit der Stellung von Unterkunft und Essen, also dem sog. Naturalunterhalt. Im Gegenzug muss der andere Elternteil seinen Beitrag als Barunterhalt leisten, also finanziell ausgleichen.

Bei volljährigen Kindern, die sich noch in der (Schul-)Ausbildung befinden, sind grundsätzlich beide Elternteile barunterhaltspflichtig, unabhängig davon, bei wem das Kind lebt.

Elternunterhalt / Verwandtenunterhalt

Neben dem Kindes- oder Ehegattenunterhalt, sieht das Familienrecht auch den Eltern- oder Verwandtenunterhat vor.
Es kann durchaus vorkommen, dass  Kinder an ihre bedürftigen Eltern Unterhalt zahlen müssen.

Voraussetzung für den sog. Elternunterhalt ist, dass die Kinder volljährig und leistungsfähig sind.

Insbesondere wenn ein älterer Mensch pflegebedürftig wird, wenden sich die staatlichen Stellen gerne an die Kinder des Pflegebedürftigen und fordern von diesen ihren Beitrag zu den Pflegekosten des Elternteils. Hier ist genau zu prüfen, ob die staatlichen Forderungen gerechtfertigt und zulässig sind oder ob die Zahlung erfolgreich abgelehnt werden kann.

Auch ist zu prüfen wie nah das Verwandtschaftsverhältnis im Einzelfall ist und ob hier tatsächlich noch eine gesetzliche Unterhaltsverpflichtung besteht.

Rechtsprechung:

BGH-Beschluss vom 12. Februar 2014 – XII ZB 607/12
Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten

BGH-Beschluss vom 7. August 2013 – XII ZB 269/12
Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt